Verfasste Forenbeiträge

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  • als Antwort auf: Freiheit und Sicherheit #468
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Jungen Liberalen lehnen die Einrichtung von Alkoholverbotszonen ab. Ein solches Verbot schränkt auch diejenigen ein, die völlig friedlich in der Öffentlichkeit ein Bier trinken möchten. Wer draußen im Freien mit seinen Freunden ein Bier trinkt, ist nicht automatisch eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Des Weiteren führen solche Verbotszonen nur zu einer Problemverlagerung an neue Orte.

    als Antwort auf: Umweltschutz vor Ort #467
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Jungen Liberalen fordern die Einführung von wiederverwertbaren To-Go-Bechern (z.B. RECUP, CupforCup) mit Pfandsystem voranzubringen. Diese können auch einen touristischen Mehrwert bieten, da Partnerstädte über die Marketingkanäle von RECUP präsentiert werden und solche Becher überregional eintauschbar sind. Zudem sparen der Kreis und seine Städte langfristig Entsorgungsgebühren.

    als Antwort auf: Umweltschutz vor Ort #466
    Anna Neumann
    Administrator

    Zur Einsparung von Plastikmüll wollen wir, dass sich die Kommune XY der Kampagne „refill-deutschland.de“ anschließt. Beteiligte Geschäfte, sowie Gastronomiebetriebe können durch einen Sticker an der Ladentür anzeigen, dass mitgebrachte Wasserflaschen kostenlos an der Theke aufgefüllt werden können.

    als Antwort auf: Digitale Kommune #465
    Anna Neumann
    Administrator

    Die kommunale Politik muss für die Bürgerinnen und Bürger transparenter und greifbarer werden. Wir setzen uns daher für Live-Übertragungen im Kreistag und allen Stadt- und Gemeinderäten ein. Es versteht sich von selbst, dass hierbei die Gebote des Persönlichkeitsschutzes gelten und die Teilnahme der Mandatsträger freiwillig bleiben muss.

    als Antwort auf: Digitale Kommune #464
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Stadt XY ist Dienstleister der Menschen. Als ebensolcher muss sie sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Behördengänge müssen deshalb grundlegend vereinfacht werden, zum Beispiel durch einheitliche Schnittstellen und digitale Beantragungsabläufe.

    als Antwort auf: Digitale Kommune #463
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Jungen Liberalen fordern die Einrichtung eines offenen WLAN Angebots in allen öffentlichen Gebäuden.

    als Antwort auf: Verkehr und Infrastruktur #462
    Anna Neumann
    Administrator

    Die regionalen Gegebenheiten der Stadt XY machen sie besonders interessant für autonomes Fahren. Die Jungen Liberalen fordern auf Grundlage dessen die Prüfung einer möglichen Teststrecke für autonomes Fahren, um diese einzigartigen Gegebenheiten für die Zukunft nutzbar zu machen. Bei in Frage kommen einer Teststrecke ist diese schnellstmöglich umzusetzen, um keine weitere Zeit bei der Zukunftstechnologie des autonomen Fahrens zu verschwenden.

    als Antwort auf: Verkehr und Infrastruktur #461
    Anna Neumann
    Administrator

    Der Verkehr in der Stadt XY muss flüssiger werden. Dafür soll unter anderem die Einrichtung des Grünen Pfeils für Rechtsabbieger an relevanten Stellen geprüft werden.

    als Antwort auf: Finanzen und Steuern #460
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze sind ein großes Ärgernis für die Menschen. Viele Unternehmen sind aus diesem Grund bereits in Nachbarstädte abgewandert oder nutzen Schlupflöcher um der steuerlichen Belastung zu entgehen. Dadurch entstehen auch enorme Schwankungen in den kommunalen Haushalten. Wir setzen uns für eine deutliche Absenkung der Hebesätze ein, um wirtschaftlich attraktiv zu bleiben, Planungssicherheit zu garantieren und steuerliche Schlupflöcher zu schließen.

    als Antwort auf: Finanzen und Steuern #459
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Jungen Liberalen fordern eine Schuldengrenze für kommunale Haushalte. Wir wollen daher, dass sich alle Fraktionen in den Stadträten sowie im Kreistag dazu verpflichten, die Haushalte ausgeglichen und ohne neue Schulden abzuschließen.

    als Antwort auf: Jugend und Sport #458
    Anna Neumann
    Administrator

    Die Jungen Liberalen sprechen sich dafür aus, dass eSports als Sportart durch den DOSB (Deutscher Olympischer Sportbund) anerkannt wird und von der Stadt XY in gleicher Weise gefördert wird, wie es andere anerkannte Sportarten und Vereine bereits werden. Deshalb fordern wir die Aufnahme in die Sportförderung.

    als Antwort auf: Jugend und Sport #457
    Anna Neumann
    Administrator

    Kinder und Jugendliche müssen von der Kommunalpolitik ernstgenommen werden und mitbestimmen dürfen. Die Jungen Liberalen setzen sich deshalb für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in der Stadt XY ein ein.

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